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DER TRANSDEMOKRAT ab Nr.81 (Jan. 2004)

DIE
TRANSDEMOKRATIE
Nummer 107
Datum:  27. Januar 2011 - Vom Übergang des Abendlandes - 
IMPRESSUM: 
Ersteller:  Ekkes Frank 
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"Die westliche Demokratie in ihrer majestätischen Gerechtigkeit verbietet es Reichen wie Armen, unter den Brücken zu schlafen, auf den Straßen zu betteln und Brot zu stehlen.“

– Frei  weiterentwickelt nach Anatole France (1925)  -
Inhalt:
Editorial
Zur Änderung des Namens
 Die Garanten der Freiheit (1)
China trumpft auf
 Die Garanten der Freiheit (2)
Der Dioxin-Skandal / Der Kommunismus
The Global Play
Tunesien / Quo vadis, Italia?
Aus der Welt der Talkshows
Was Politiker uns so sagen...
Schnipsel

 

Editorial

Mit dieser ersten Ausgabe 2011 gibt es einen neuen Titel: DIE TRANSDEMOKRATIE. Irgendwann um die Jahreswende fiel mir auf, dass "DER TRANSDEMOKRAT" (mir) nicht mehr passte. Schon mal deswegen, weil er sich nur an die Hälfte einer möglichen Leserschaft richtete - die Transdemokratinnen waren mal wieder wohl bloß mitgemeint...
Dann aber auch aus einem anderen Grund: schon seit längerem hatte ich Probleme damit, dass ich mich selbst. also den Herausgeber dieses Periodikums, als Transdemokrat bezeichnete, obwohl ich mit ganz vielem gar nicht einverstanden war und bin, was sich so abspielt und entwickelt in diesem immer noch so genannten Abendland und auch in dieser (warum eigentlich??) immer noch so genannten BRD und was ich eben als Transdemokratie bezeichne. Manchmal habe ich es nur mit ziemlich artistischen Ironie-Volten geschafft, einen zustimmenden Kommentar zu liefern.
Mit dem neuen Titel fühle ich mich freier. Mit dem neuen Untertitel auch: was ich beobachte, ist ja nicht ein Oswald-Spengler'scher Untergang des Abendlandes, auch kein Sarrazinober von deutscher "gen"ialer Selbstabschaffung, sondern eben ein mehr oder weniger gleitender Übergang der Staatsform Demokratie hin zu - tja, zu was eigentlich? Genau das ist ja das Problem, dass keiner und keine dies zu wissen scheint. Eine ganze Reihe von Elementen der Demokratie werden immer noch praktiziert, aber sie haben längst ihren alten Sinn verloren (Beispiel: die Gewaltenteilung) oder sind nur noch eine Farce (Beispiel: die Abstimmung im Bundesrat im Frühjahr 2002 zum Zuwanderungsgesetz - die Empörung der Herren Koch und Co. war "verabredetes Theater", wie Saarlands Ministerpräsident Müller später offen einräumte); und was von den vielgepriesenen "freien und geheimen Wahlen" zu halten ist, wird nicht nur in so genannten Bananenrepubliken immer fraglicher, ebenso in Lukaschenkos weißrissischer Wodka-Republik, aber auch in der Spaghetti-Republik Italien (s.u.) oder der Bush-Burger Republik USA; und warum sollte dann nicht auch mal die Sauerkraut-Republik BRDDR dran sein? Schließlich gibt es in diesem Jahr 2011 ja sieben Landtags-Wahlen. Lasset uns denn beckenbauern: Schaumermal, dann sehmascho.

Der  Herausgeber

Ihre Kommentare  Meine Anmerkungen
Zu TransD106,Editorial:

---Habe es gelesen. Der Troendle vergisst aber, dass Dein Berlussolini 
demokratisch gewählt worden war. Oder soll man die Demokratie 
abschaffen, weil das Volk zu blöd ist...?
Irena G., Heidelberg
 Gute Frage! Meine Antwort: angesichts dessen, was sich in diesem Italien unter diesem Berlussolini abspielt und was er selbst so beisteuert, Tag für Tag (nur ein Beispiel, 22.12.2010, Schlagzeile in la Repubblica: "Berlusconi ruft zu Demonstrationen gegen die Richter auf"), erhebt sich nun doch die Frage, ob es sich wirklich noch um demokratische Wahlen handelt. Seit der letzten Wahlrechts"reform" von 2005 erhält die siegreiche Partei bzw. Koalition automatisch 55 % der Sitze im Parlament. Dass Berlusconi u.a. deswegen Parlamentarier (im Wortsinn) kauft, wird in Italien offen besprochen. Und schon beim letzten Urnengang gab es Vermutungen, die Wahlergebnisse könnten gefälscht sein; wer traut dem Schlitzohr nicht auch das zu? Aber vielleicht genügt ja schon die Indoktrination der Wählerinnen und Wähler mit Hilfe der etwa 90 % der Massenmedien, die der Cavaliere besitzt oder zumindest kontrolliert.
Ob "mein" Berlussolini also demokratisch gewählt worden war und sich nach demokratischen Regeln an der Macht hält ist also eine Frage.. Und eine weitere: ob vielleicht er und seine Kumpane dabei sind, die Demokratie abzuschaffen, weil das Volk eben wohl doch nicht so blöd ist (sonst könnte man es ja dabei lassen).
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Die Garanten der Freiheit (1)  
(früher: Wirtschaft, Markt und Börse)
Der einstige Bundeskanzler Kurt-Georg Kiesinger hat es schon in den 60er Jahren des letzten Jahrhunderts mit angsterfülltem Entsetzen ausgerufen: "Ich sage nur: China, China, China!" Vermutlich hatte er eher Mao Tse Tung und Co im Auge als jenen Staat, der heute so mächtig ist, dass ihm sogar der US-Präsident Barack Obama einen Staatsempfang bereitet. Angst und Entsetzen aber breiten sich heute zunehmend aus. Beispiel: Die ZEIT vom 13.1.11:
China trumpft auf
Doch es folgt schon in der Unterzeile des Artikels von Matthias Nass die Beruhigung:
Aber Amerika und der Westen müssen den Systemkonflikt mit dem autoritären Staatskapitalismus nicht scheuen
Wie schön! Aber - warum eigentlich nicht.  Deshalb:
 Im neuen Systemkonflikt zwischen dem autoritären, staatskapitalistischen China und den offenen Gesellschaften des Westens geht es ja nicht nur um Raketen und nicht nur um Geld.
Aha! Aber darum geht es also doch auch, und anscheinend in erster Linie... Und um was noch?
 Es geht auch um Demokratie, Recht und Freiheit. Das aber bleiben die Stärken des Westens, sie nimmt er mit auf dem Weg vom atlantischen zum pazifischen Zeitalter.
Ob sie wohl deswegen so mitgenommen aussehen, die Demokratie, das Recht und die Freiheit?
Die Garanten der Freiheit (2)
(aus der Welt der Medien)
Manchmal ist es ja doch ganz schön, mal wieder für eine gewisse Zeit in der alten Heimat zu weilen und hemmungslos das zu genießen, was das Fernsehen so anbietet, zur Information und zur Unterhaltung der Bürgerinnen und Bürger. Zum Beispiel in der Woche vom 12. bis zum 19. Januar. Für allgemeine Aufregung sorgen zwei Themen:
Der Dioxin-Skandal
So jedenfalls wird fast durchgehend beschrieben, was sich da alles abspielt, von den Vorgängen selbst - verseuchtes Tierfutter hergestellt und an Betriebe verkauft, die das dann verfüttert haben - wie auch von der "Krisenbewältigung" durch die Politik, vor allem durch die stets fröhlich-bayerische Landwirtschaftsministerin Aigner. 
Und es nehmen sich auch die bekannt seriösen Polit-Magazine der ARD des Themas an. Diesmal z.B. FAKT (am 17.1.). Und siehe da: die ganze Aufregung ist eigentlich völlig überflüssig! Die Bürgerinnen und Bürger haben überhaupt nichts zu befürchten! Sicher, Dioxin ist ja irgendwie schon nicht ungiftig. Man weiß ja noch: Seveso und so. Aaaaber!
Das waren damals doch völlig andere Mengen und Dosierungen, liebe Zuschauer! Und in einem völlig anderen Land! Zwei überaus seriös wirkende Fachmänner erklären: in den Mengen, in denen im gegenwärtigen ("Skandal!"-)Fall Dioxin in deutsche Nahrungsmittel gelangt sein könnte - also selbst wenn z.B. jemand täglich so ein belastetes Ei äße, dann hätte er am Jahresende noch immer lange nicht...
Also: Entwarnung, liebe Leute! Keine Angst! Und guten Appetit weiterhin! Ja, und am 26.1. hat das Bundesinstitut für Risikobewertung sich dieser Einschätzung angeschlossen...

Andererseits gibt es für die Deutschen in diesen Tagen doch eine Bedrohung, und die ist viel heftiger als dieses bisschen Dioxin: es geht wieder ein nicht umzubringendes Gespenst um, zwar nicht in Europa (andere Länder sind da viel gelassener), wohl aber in der BRDDR:
Der Kommunismus!
Nicht nur die gleiche Ausgabe von FAKT, auch zwei Talkshows beschäftigen sich damit: Maybrit Illner (ZDF, ---) und Anne Will (ARD, 16.1.). Ist ja auch klar: selbst in einer so geringen Dosierung wie diesem unaufhörlich zitierten einen Satz aus einem längeren Artikel der Gesine Lötzsch liegt so viel an gesundheitsbedrohendem Gift für unsere Bevölkerung, dass unbedingt mit allen nur möglichen Gegengiften der Volkskörper immunisiert werden muss. Das reicht von dem zum heilsamen Erbrechen anregenden Grünen-Europa-Abgeordneten Werner Schulz bis zu dem - offenbar mit Valium präparierten und deshalb ständig nur abwesend lächelnden - Minister Rainer Brüderle.
Vom Bundesinstitut für Risikobewertung (wer und was ist das denn, zum Geier?) habe ich bislang nichts vernommen.

Alles in allem: durch unsere unbestechlichen Freiheitswächter geschützt, geheilt und froh darüber kehre ich in jenes Land zurück, das in der Entwicklung der Medien schon einen Schritt weiter ist; indem sie nämlich fast alle dem Regierungschef gehören...
The Global Play
(früher: Außenpolitik)

Wie gehen wir denn nun bloß mit Tunesien um und dem, was sich da so Eigenartiges abspielt? Allgemeine Ratlosigkeit. Und dann, was selten genug vorkommt, habe ich  in der aktuellen ZEIT vom 20. Januar, auf Seite  4 einen Artikel gefunden, der in erstaunlicher Klarheit einen Kommentar liefert. Hier ein paar Auszüge:

Ein Desaster
Statt Demokratie zu fördern, hat die EU im Maghreb Autokraten hofiert

...Doch die europäische Politik findet nicht den rechten Ton. Er hoffe, dss in Tunesien "Stabilität gewährleistet" und der "demokratische Prozess unumkehrbar gemacht" werde, erklärte leidenschaftslos Bundesaußernminister Westerwelle. Warum diese Beklommenheit?
Vielleicht, weil wieder einmal die europäische Politik gescheitert ist, die aus der Stabilität einer autoritär beherrschten Region gerne einen Fetisch macht...
...in Paris, Berlin und Brüssel muss neu nachgedacht werden über eine Region, an der zuletzt vor allem drei Aspekte interessiert haben: Terrorismus, Tourismus und Energie. Nicht aber Demokratie und Menschenrechte...

Auch auf WDR 4 gab es einen ähnlich kritischen Kommentar, am Samstag, 22.1., kurz nach 17 Uhr. Darin wurde u.a. erwähnt, dass der seinerzeitige Außenminister Schily (richtig: Ex-grüner Realsozialdemokrat) nach dem Anschlag auf Djerba im April 2002 den Diktator Ben Ali besuchte - und nichts Kritisches zu sagen wusste...

Sehr schön, das alles. Aber nun erhebt sich ja doch auch die Frage, ob denn unsere Medien, Zeitungen wie Fernsehen wie Radios, nicht auch allzu schweigsam gewesen sind...?
Unser Special: Quo vadis Italia...?

Berlussolini

Nein: ein Hitler ist er nicht, dieser Berlussolini. Er hat keine Ideologie im Hirn (auch sonst nicht so arg viel...), er will keine anderen Länder erobern und unterdrücken (sondern - möglichst junge - Frauen), nicht militärisch, sondern mit seinem vorwiegend kriminell erworbenen Geld. So gesehen ist er in der Tat ein Diktator. Das einzige, was er im Kopf hat, nämlich sich selbst, sein Geld und seinen Spaß - setzt er durch, gegen alle Regeln, gegen eine - zugegebenermaßen schwache - Opposition und ohne Rücksicht auf wen auch immer.
Was er geschafft hat: dass sich in diesen letzten Monaten und Wochen und zurzeit täglich neu ein Land mit hochstehender und jahrhunderte alter Kultur in seinen Medien nur noch damit beschäftigt, ob er (natürlich, und wie!) seine "Gespielinnen" bezahlt hat, welche Art von Vergnügungen in einer seiner zahlreichen Luxusvillen betrieben wurden ("Bunga-Bunga") und ob das alles zusammen vielleicht endlich ausreicht, um ihn dorthin zu jagen, wohin er nicht nur in den Augen gläubiger Katholiken (inzwischen sogar ein bisschen verklausuliert und verschämt des Vatikan) gehört: zum Teufel.
Besser wäre noch - aber das hat er ja bislang mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu verhindern gewusst - eine Fortsetzung der anhängigen und die Eröffnung neuer Gerichtsverfahren gegen ihn, mit den entsprechenden Urteilen. Und wenn er dann die zu erwartenden Gefängnisstrafen bekäme, müsste man ihm ein recht langes Leben wünschen, dass er sie auch noch absitzen kann.

Ja: auch uns bleibt inzwischen der Scherz, die Ironie, der Spott im Halse stecken, von welchem man diesen Mann sich schon seit langem wünscht.

Berlussolinivero
Als kleines Bonbon noch diese Kopie aus der SZ:
Mafiasenator

Aus der Welt der Talkshows
(früher: Aus Bund, Ländern und Gemeinden)
Immer wieder mal können wir wirklich etwas lernen von unseren Politikern. Das freut uns Untertanen natürlich besonders. Darum hier eine Reihe von solch positiven Worten:
An erster Stelle natürlich die Kanzlerin Angela Merkel. Wie die Süddeutsche Zeitung am 31.12.2010 auf S. 5 in einer Überschrift schreibt:
Wir sind besser, als wir denken
Ist das nicht wundervoll? Wir sagen es ja nicht so gern - aber wir denken es doch immer wieder, dass wir die Besten überhaupt sind. Und nach dieser wissenschaftlichen Analyse unserer Regierungschefin ist auch klar, welche Konsequenzen diese Feststellung haben muss, zumindest für die Kanzlerin.
DIE WELT macht am 14.Januar.2011 damit auf:
Merkel will deutsche Führung in Europa
Wir aber, transdemokratisch geschult, wissen, dass dies noch nicht alles ist. Auf dem Foto rechts wird klar, was Angela Merkel wirklich im Auge hat...
Viel gescholten und kritisiert seit Wochen: der arme Guido Westerwelle. Dabei versucht er alles, wirklich alles, um das völlig falsche Bild von sich in der deutschen Öffentlichkeit zu korrigieren. Nicht zuletzt durch seine Rede beim Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart (äh... - wer und wo waren eigentlich die beiden anderen Könige??) Leider meinten fast 90 % in einer Abstimmung bei tagesschau.de, damit habe er das Rad nicht herumgerissen. Nur Martin Walser steht ihm noch bei, im FOCUS. Und: wir von DIE TRANSDEMOKRATIE. Doch, ja!
Überzeugr hat uns Guidos Auftritt bei Beckmann, am Montag, 17.1.2011. Auf die schon bald nach Beginn der Sendung von Beckmann gestellte Frage, ob er, Westerwelle, nicht womöglich vielleicht auch ein bisschen Selbstkritik hätte üben sollen können, antwortet der Bundesaußenminister kraftvoll und verneinend, indem er von den wirklich wichtigen Dingen spricht, um die er sich kümmern müsse. zum Beispiel (so wörtlich!):
Ein Jahresanfang ist auch immer der Anfang eines Jahres!
Na aber hallo! Na klar! Mehr brauchten wir eigentlich nicht zu hören, wir schalteten ab. Wie sollte das auch übertroffen werden?
Den bisher manchmal angezweifelten Nachweis, dass er zu Recht das Ministerium für Wirtschaft leitet, lieferte nun endlich der Herr Rainer Brüderle. In der oben bereits erwähnten Talkshow von Anne Will (Die Garanten der Freiheit - 2) erwachte er nur einmal kurz aus dem offenbar seligen Traum vom unaufhaltsamen Aufschwung. Als nämlich Oskar Lafontaine das Wort Kapitalismus gebrauchte. Was Brüderle offenbar als Schimpfwort wertete (wieso eigentlich ausgerechnet er?). Jedenfalls bellte er dazwischen: in unserem Land herrsche nicht der Kapitalismus, sondern "die soziale Marktwirtschaft". Leider schlief er gleich danach wieder ein und lieferte kein Beispiel dafür, wie das aussieht. Wir springen ihm bei:
Erinnern Sie sich daran, wie die großen Energiekonzerne in ganzseitigen Zeitungsannoncen barmten, man wolle sie praktisch zu Harzt-IV-Empfängern machen? Und was dann passierte? Dass die Regierung Merkel sich den Markt anschaute und sah, dass da tatsächlich vier Anbieter konkurrierten (ein Riesenmarkt, wie man sieht). Und dass die Regierung sich gezwungen sah, eine soziale Maßnahme zu ergreifen, um ein drohendes Elend für die vier Konzerne und ihre Familien zu vermeiden; indem sie, die Regierung Merkel, die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängerte. Und den Armen auch in puncto Steuern entgegenkam.
Sehen Sie: das ist das, was Rainer Brüderle meinte, als er von der sozialen Marktwirtschaft sprach, die in unserem Land praktiziert werde. Und eben nicht so etwas Asoziales wie Kapitalismus, Herr Lafontaine!!!

Nerkel schaut nach oben
Schnipsel 1 2 3
Schnipsel 4
Urteil gegen Mosche Katzav

Israels Ex-Präsident der Vergewaltigung schuldig

(aus der SZ vom 1./2. 1. 2011) 

Wir meinen: 
Schon wieder ein Wunder im heiligen Land, nach wenig mehr als 2000 Jahren!


 

 Achso...(1)
Es irrt, wer wer Korruption im Gesundheitswesen vor allem in armen, medizinisch unterversorgten Ländern vermutet, wo erst ein Umschlag mit Bargeld zu Rezept oder Krankenhausbett verhilft....
(Zum Beispiel:)
Apotheken übernehmen Leasingraten fürs Auto des Arztes.
(Oder:)
Hersteller belohnen Ärzte für die Verschreibung ihrer Medikamente.
(Alle Zitate aus SZ vom 19.1.11, S. 16, Artikel mit der Überschrift Korruption am Krankenbett)

Wir meinen:
Wie man sich doch manchmal irren kann! Wir hatten doch tatsächlich etwas völlig anderes vermutet!  

 Achso...(2)
Man dürfe schon deswegen keinen flächendeckenden Mindestlohn einführen, weil - so wörtlich - "nicht alle Betriebe von dem Aufschwung betroffen seien."
Sagte Arbeitgeberpräsident Hundt in der Tagesschau vom 13.1.11.

Wir meinen:
Diese Wortwahl macht uns nun doch echt betroffen

 

 

 Achso...(3)
Doris Schröder-Köpf, die Gattin des früheren Regierungschefs Gerhard Schröder ("der Kleikaz") und heutigen Ölmulti-Dieners, gehört seit kurzem dem Aufsichtsrat des in heftigen wirtschaftlichen Schwierigkeiten trudelnden Kaufhaus-Konzerns Karstadt an.

Wir meinen:
Ein weiteres gutes Beispiel dafür, wie in unserer sozialen Marktwirtschaft (s.o. das Zitat von Rainer Brüderle) allein Kompetenz und jahrelang erworbene Fachkenntnis die Voraussetzungen für einen wichtigen Job sind.

AUF WIEDERLESEN IN DER NÄCHSTEN AUSGABE...!